Sitzung des Rates der Stadt Peine

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Rat - 26.02.2026

Grunddaten

Betreff:

46. Sitzung des Rates der Stadt Peine


Gremium:Rat

Datum:Do., 26.02.2026

Status:gemischt

Uhrzeit:17:00

Anlass:Sitzung

Dokumente

Sammeldokument individuell

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Tagesordnung Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung (17:00 Uhr)

Ö 1

Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Peine vom 22.01.2026

0046/2021 Rat

Ö 3

Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Ö 4

Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde

Vorlagen öffentlich Dez. I

Ö 5

Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bis zum 03.02.2026

0698/2021 BV

Entscheidung

Vorlagen öffentlich Dez. II

Ö 6

Grundsatzbeschluss zum Umgang mit den §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b und 246e Baugesetzbuch (BauGB) (sog. Bau-Turbo)

0670/2021 BV

Entscheidung

Ö 6.1

Grundsatzbeschluss zum Umgang mit den §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b und 246e Baugesetzbuch (BauGB) (sog. Bau-Turbo)

0670/2021 BV-001

Entscheidung

Ö 7

Mietspiegel Fortschreibung 2026

0693/2021 IV

Kenntnisnahme

Ö 8

Kommunale Wärmeplanung der Stadt Peine

0696/2021 IV

Information ohne Gremienberatung

Ö 9

Beleuchtungskonzept 2030 Weiterführung des Beleuchtungskonzeptes 2030 Ergänzungsvorlage zu 4. Erg. zu 138/2011

0138/2011 BV-005

Kenntnisnahme

Ö 10

Antrag auf die Einführung einer Stellvertretung für Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher nach der Kommunalwahl 2026

0109/2021 Ant

Entscheidung

Ö 11

Ratsanfragen

Ö 12

Verabschiedung von Herrn Ersten Stadtrat Hans-Jürgen Tarrey