Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes auf Klausurtagung in Leipzig

Der Vorstand des Kreisverbands Peine des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes

(NSGB) hat Ende April eine zweitägige Vorstandsklausur in Leipzig durchgeführt. Der Vorstand war

unterwegs, um sich intensiv zu Fragen der Energiepolitik, der Kommunalfinanzen und weiteren

aktuellen kommunalpolitischen Themen auszutauschen und neue Impulse für die Arbeit im Landkreis

Peine zu gewinnen.

Zu den inhaltlichen Schwerpunkten der Klausur gehörte zunächst ein Besuch der Strombörse in

Leipzig. Dort erhielt der Vorstand einen detaillierten Einblick in die Abläufe des Stromhandels und in

die Mechanismen der Preisbildung am Energiemarkt. Im Gespräch wurde anschaulich erklärt,

welche Rolle Angebot und Nachfrage, gesetzliche Rahmenbedingungen und der Ausbau der

erneuerbaren Energien für die Entwicklung der Strompreise spielen und welche Herausforderungen

sich daraus auch für die kommunalen Haushalte ergeben. Eine besondere Verbindung in die Heimat

ergab sich zudem dadurch, dass der Vorstandsvorsitzende der Strombörse, Peter Reitz, gebürtig aus

dem Landkreis Peine (Edemissen) stammt.

Ein weiterer zentraler Programmpunkt war ein ausführlicher Austausch mit dem Oberbürgermeister

der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, der zugleich Präsident des Deutschen Städtetages ist. Im

Mittelpunkt des Gespräches standen die Entwicklung der Kommunalfinanzen und die zunehmenden

finanziellen Belastungen, mit denen Städte und Gemeinden konfrontiert sind. Es wurde erörtert, wie

steigende Ausgaben etwa in den Bereichen Soziales, Bildung, Infrastruktur und Energie die

kommunalen Haushalte beeinflussen und welche Strategien notwendig sind, um die

Handlungsfähigkeit der Kommunen langfristig zu sichern. Dabei wurden sowohl die besonderen

Rahmenbedingungen einer Großstadt wie Leipzig als auch die Situation der Städte und Gemeinden

im Landkreis Peine in den Blick genommen. Deutlich wurde, dass viele Herausforderungen

vergleichbar sind, sich aber im ländlichen Raum teilweise anders darstellen und andere

Lösungsansätze erfordern.

Im Anschluss an das Gespräch mit dem Oberbürgermeister besichtigte der Vorstand das historische

Leipziger Rathaus, das größte Rathaus Deutschlands. Die Architektur des Hauses, die reiche

Geschichte des Gebäudes und die Einbettung in die moderne Stadtverwaltung beeindruckten die

Delegation tief. Diese Eindrücke aus der Stadt Leipzig boten damit auch einen interessanten

Vergleich zu den kommunalen Strukturen im Landkreis Peine.

Ein wesentlicher Bestandteil der Klausur war schließlich eine ausführliche Vorstandssitzung, in der

aktuelle Themen aus dem Landkreis Peine beraten wurden. Dabei stand unter anderem die

Ganztagsbetreuung in den Grundschulen im Fokus. Diskutiert wurden sowohl die pädagogische

Bedeutung einer verlässlichen Ganztagsbetreuung als auch die organisatorischen und finanziellen

Herausforderungen, die mit dem Ausbau entsprechender Angebote für die Städte und Gemeinden im

Landkreis verbunden sind. Darüber hinaus setzte sich der Vorstand mit der Entwicklung der

Kommunalfinanzen im Landkreis Peine auseinander und reflektierte in diesem Zusammenhang auch

die im Gespräch mit Burkhard Jung gewonnenen Eindrücke. Ein weiteres Thema war das Gesetz zur

Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bauturbo“). Dabei wurde

erörtert, welche Chancen dieses Gesetz für den dringend benötigten Wohnungsbau bietet, welche

rechtlichen und praktischen Fragen sich für die Kommunen im Landkreis Peine ergeben und wie die

Rahmenbedingungen vor Ort gestaltet werden können, um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen und

gleichzeitig die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden zu sichern.

„Die Gespräche in Leipzig haben uns gezeigt, dass Städte und Gemeinden in ganz Deutschland vor

ähnlichen Herausforderungen stehen, ob bei den Kommunalfinanzen, beim Ausbau der

Ganztagsbetreuung oder beim Thema Wohnungsbau. Für unsere Arbeit im Landkreis Peine nehmen

wir wichtige Impressionen mit und wollen die Interessen unserer Kommunen noch klarer bündeln und

gemeinsam dafür eintreten, dass sie auch in Zukunft handlungsfähig bleiben.“, so stellvertretender

Vorstandsvorsitzender Nils Neuhäuser genannt Holtbrügge (Bürgermeister Ilsede).

Die während der Klausurtagung gewonnenen Eindrücke, fachlichen Informationen und persönlichen

Kontakte sollen nun in die weitere Arbeit des Kreisverbandes Peine einfließen. Der Kreisverband

möchte damit dazu beitragen, die Kommunen im Landkreis Peine zu stärken, ihre Interessen auf

Landes- und Bundesebene wirksam zu vertreten und ihre Handlungsfähigkeit angesichts der

aktuellen finanziellen, strukturellen und gesellschaftlichen Herausforderungen nachhaltig zu sichern.